Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 10.08.2021 - 7 U 22/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- RA Kotz
Veranwortlichkeitsausschluss Geschädigter: Korsakow-Syndrom
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Alkoholkrankheit; äthyltoxische Wesensänderung; frontale Encephalopathie; Mitverschulden; Korsakow-Syndrom; Schuldunfähigkeit; Geschäftsunfähigkeit; Beweislast; überhöhte Geschwindigkeit
- rechtsportal.de
Alkoholkrankheit; äthyltoxische Wesensänderung; frontale Encephalopathie; Mitverschulden; Korsakow-Syndrom; Schuldunfähigkeit; Geschäftsunfähigkeit; Beweislast; überhöhte Geschwindigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Naumburg, 09.12.2004 - 4 W 43/04
Zur Frage der fehlende Geschäftsfähigkeit wegen Alkoholerkrankung; Ärztliche …
Auszug aus OLG Schleswig, 10.08.2021 - 7 U 22/21
Geschäftsunfähigkeit auf Grund einer Alkoholerkrankung ist dann anzunehmen, wenn die Sucht entweder Symptom einer bereits vorhandenen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche ist oder der Alkoholmissbrauch zu einer organischen Veränderung des Gehirns geführt hat, infolge dessen es zu einem dauerhaften Abbau der Persönlichkeit gekommen ist, der zum dauerhaften Ausschluss der freien Willensbildung führt (OLG Naumburg, Beschluss vom 09.12.2004, 4 W 43/04, NJW 2005, 2017 - 2019). - BGH, 22.02.1989 - IVa ZR 274/87
Leistungsausschluß des Versicherers bei Trunkenheitsfahrt
Auszug aus OLG Schleswig, 10.08.2021 - 7 U 22/21
Dieser Zustand setzt eine krankhafte Störung der Geistestätigkeit in einem Umfang voraus, der nach § 104 Nr. 2 BGB zur Geschäftsunfähigkeit geführt hat (BGH, Urteil v. 22.02.1989, IVa ZR 274/87, NJW 1989, 1612 - 1613). - BGH, 19.09.1995 - VI ZR 166/94
Prozeßführungsbefugnis des während des Prozesses zahlungsunfähig gewordenen …
Auszug aus OLG Schleswig, 10.08.2021 - 7 U 22/21
Im Rahmen der Mitverschuldensprüfung nach §§ 9 StVG, 254 BGB ist spiegelbildlich ein Ausschluss über die Minderung der Verantwortlichkeit nach § 827 BGB zu prüfen, deren Voraussetzungen vom Geschädigten zu beweisen sind (…Wagner in Münchner Kommentar zum BGB, 8. Auflage 2020, § 827 Rn. 4; BGH, Urteil vom 25.01.1997, VI ZR 166/94, Juris Rn. 26). - OLG Dresden, 25.02.2020 - 4 U 1914/19
Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall
Auszug aus OLG Schleswig, 10.08.2021 - 7 U 22/21
Sofern sich diese auf das Unfallgeschehen oder die Schwere der Unfallfolgen ausgewirkt hat, was wiederum nur sachverständig aufgeklärt werden kann, würde dies die Haftungsquote der Beklagten entsprechend erhöhen (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 25.02.2020, 4 U 1914/19, Juris Rn. 13 m.w.N.).